Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzleramt
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz,
Wahrheit, Gerechtigkeit und Humanität sind der Demokratie und jedem Menschen innewohnende Werte. Der Verlust dieser Werte hat in der Geschichte immer zu gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Niedergang geführt.
Die Motivation für dieses kurze Schreiben liegt in der Gefährdung dieser Werte. Gegenwärtig leben wir in einem geschlossenen System, in einer Überzeugung, in der Wahrheit und Gerechtigkeit reguliert werden. Wir laufen somit Gefahr, aktuelle wissenschaftliche Daten und gesellschaftliche Veränderungen, die nicht in die Logik dieser Überzeugung passen, nicht zu sehen, nicht zu berücksichtigen, somit Fehlentscheidungen zu treffen und von der Realität eingeholt zu werden.
Die wirtschaftlichen Lockdowns haben die deutsche und die europäische Wirtschaft bereits stark geschwächt. Eine weitere Schwächung wird jedoch zusätzlich durch gesellschaftliche Verwerfungen, Existenzängste, wirtschaftliche Not und die Bildung von Gruppen unterschiedlicher Überzeugung verursacht.
Der Verlust von Zusammenhalt, von individueller und wirtschaftlicher Freiheit, von Kunst und Kultur, die Schaffung von Feindbildern und das Ausgrenzen von Minoritäten sind Kennzeichen einer Bewegung, die der Demokratie entgegensteht.
Mit jedem Tag, den wir in diesem Zustand verharren, verlieren wir Zeit sowie wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraft. Ein Verzicht auf Maßnahmen, die die Menschen bedrängen, die Beilegung eines nicht zu gewinnenden und damit uninteressanten Kampfes gegen ein äußerst mutabeles Virus mit geringer Sterblichkeit, ein Förderprogramm für Wirtschaft, Demokratie und Kultur – das wären gegenwärtig aus meiner Sicht die Schritte, die zu einer humanitären Befriedung der Gesellschaft und zur Wiederbelebung der Wirtschaft führen können.
Steht der Sieg im Vordergrund, besteht die Gefahr, dass über einen übersteigerten Siegesgedanken, die Werte der Demokratie vergessen werden und der Schutz der eigenen Bevölkerung aus dem Fokus gerät. Die Befreiung von diesem Gedanken kann zur Wiederbelebung der Humanitätsprinzipien der Demokratie führen.
Die wissenschaftliche, statistische Datenbasis zu Wirkungen und Nebenwirkungen der bedingt zugelassenen Impfstoffe wird täglich größer. Die Sicherheitslage verschiebt sich gegenwärtig hin zu einer größer werdenden Sicherheit bezüglich Gefährlichkeit und Sterblichkeit des Virus und zu einer größer werdenden Unsicherheit bezüglich des Nutzens und der Sicherheit der Impfstoffe.
Das Handeln unter Unsicherheit ist immer schwer und verlangt Risikokompetenz. Vielen Menschen ist es nicht möglich, sich von der Angst zu befreien und differenziert abzuwägen. Angst und die aus ihr resultierende Beeinflussung der Psyche verhindern das normale moralische Empfinden, Handeln und Entscheiden. Angst führt zu Unvernunft. So besteht auch für die Politik die Gefahr, unbewusst undemokratische und nicht ausreichend durchdachte Entscheidungen zu treffen und Menschen möglicherweise ungerechtfertigt zu bestrafen.
Verpflichtet die Politik die Bürger gesetzlich zu einem medizinischen Eingriff, einer Impfung mit einem bedingt zugelassenen, nicht auf Langzeitwirkungen getesteten Stoff, macht sie sich schuldig. Sie verletzt die psychische und physische Integrität, bricht die Menschen, macht sie zu Opfern und ist verantwortlich für sämtliche resultierende Schädigungen.
Wäre nicht gerade jetzt der Zeitpunkt, mit dem Setzen neuer Ziele zu versuchen, das Vertrauen der Bevölkerung wiederzugewinnen? Wird nicht mit jedem Tag deutlicher, dass eine Impfung kaum vor einer Infektion mit Corona-Viren schützen kann, das sie keinen Mehrwert für nichtvulnerable Gruppen, keinen nachhaltigen Schutz bietet?
Stehen die Werte der Wahrheit, Gerechtigkeit und Humanität, die Menschenrechte nicht weit über einem angestrebten Sieg über ein Virus? Kann an die Stelle dieses Sieges denn nicht ein neuer, höherstehender Sieg gestellt werden, dessen konkretes Ziel es ist, den Humanitätsprinzipien der Demokratie neue Geltung zu verschaffen. Selbst für die Realisierung der Narrative des WEF wäre das Voraussetzung.
Es gibt Prinzipien, an die man sich unter Unsicherheit halten kann. Es sind die Prinzipien der Humanität und die Menschenrechte. Deshalb appelliere ich an Ihr Gewissen, an Ihre Menschlichkeit, Ihre Anständigkeit, Ernsthaftigkeit und Vernünftigkeit und schließe mit einem Zitat von Hermann Broch: “dass jedwedes Menschenleben unantastbar ist, dass keine Menschenseele so verworfen sein kann, um hiervon ausgeschlossen werden zu dürfen, dass keine so hochgestellt ist, auch nicht als Repräsentant staatlicher Gemeinschaft, um sich das Recht zur Durchbrechung dieses obersten demokratischen Prinzips der Menschenwürde anzumaßen.“
Es grüßt freundlich
Tom Reimer
weiterführende Literatur:
Hermann Broch: „Massenpsychologie, Gesammelte Werke 9“